Was nun?

Die StuPa-Wahl 2011 endete mit einem wenig überraschenden Ergebnis. Gewinner der Wahl ist eindeutig der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS), der 7 von 21 Sitzen im StuPa stellen wird. Ebenfalls deutliche Zugewinne zu verzeichnen hat die Liberale Hochschulgruppe (LHG), welche mit 3 Sitzen vertreten ist. Die Lehre aus diesem Wahlkampf scheint zu sein, daß massiver finanzieller und personeller Einsatz zum Erfolg führt. Der Campus wurde quasi tapeziert mit Plakaten des RCDS und der LHG, Passanten wurden auf dem Weg zur Mensa abgefangen oder mit Werbegeschenken geködert. Ein „professioneller“ Wahlkampf, der beinahe an Bundestags- oder Landtagswahlen erinnerte und über die bürgerliche Stammwählerschaft hinaus viele Stimmen von Wechselwählern eingebracht hat, die sich vermutlich anders entschieden hätten, wäre ihnen bewußt gewesen, daß sie Vorfeldorganisationen der CDU und der FDP ihre Stimme gaben. Dies mag man als bloße Spekulation abtun, doch tatsächlich ist es außerhalb des Kreises der hochschulpolitisch Interessierten weitgehend unbekannt, daß RCDS und LHG der CDU bzw. der FDP nahestehen.

Allein mit dem immensen Wahlkampfaufwand seitens der genannten Listen ist dieses Ergebnis jedoch nicht zu erklären, ebenso entscheidend war der (beinahe) fehlende sichtbare Wahlkampf der anderen Listen. Der übliche Sangría-Ausschank der Jusos fehlte dieses Jahr ebenso wie Flugblätter und anderes Wahlkampfmaterial. Plakate wurden von Jusos und Unabhängigen sparsam eingesetzt und bestanden lediglich aus dem Beitrag zur Wahlzeitung. Die GAL führte ebenfalls keinen Wahlkampf abgesehen von einigen Plakaten, die hochschulpolitische Forderungen vermissen ließen. Verließ man sich ganz auf seine Stammwählerschaft und persönliche Verbindungen, oder man legte es geradezu darauf an, die Wahlen zu verlieren, weil man der AStA-Arbeit inzwischen müde geworden war? Das RSF hingegen hatte Erfolg mit der Verbindung von marxistischen Grundsätzen mit realpolitischen Forderungen und wird sich diese Strategie auch in der Oppositionsarbeit der kommenden Legislaturperiode zueigen machen.

Wie wird nun aber die Konstellation im zu erwartenden bürgerlichen AStA aussehen? Einer schwarz-gelben Koalition fehlt zur absoluten Mehrheit eine Stimme, so daß eine dritte Liste hinzugezogen werden muß. Der dritte im Bunde dürfte schnell gefunden sein in der PARTEI, welche nicht nur inhaltliche Schnittmengen zu RCDS und LHG aufweist sondern laut eigener Aussage mit denen koalieren wird, die ihr zur „Macht“ verhelfen. Sollte es wider Erwarten doch nicht zu einer Koalition aus RCDS, LHG und PARTEI kommen, stünden eventuell noch die Jusos als Partner bereit. Wenn die Geschichte eines gelehrt hat, dann, daß man bei Sozialdemokraten mit allen Schandtaten rechnen muß, wie auch aktuell an der neuen RCDS, Jusos, LHG-Koalition im StuPa der Uni Mainz zu sehen ist.

In welcher Konstellation er auch zusammenkommen wird, es bleibt abzuwarten, ob ein bürgerlicher AStA an der Uni Wuppertal in der Lage sein wird, noch mehr „Service“ zu bieten als BAföG-Beratung, Rechtsberatung, Sozialberatung, Ticketrückerstattung, Beglaubigungen etc. pp. Wird er zudem die GEZ-Gebühren und die Zweitwohnsitzsteuer abschaffen? Man darf gespannt sein!





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