Neuer AStA gewählt

Wie erwartet wurde auf der konstituierenden Sitzung des StuPa am vergangenen Donnerstag der neue AStA mit den Stimmen der Bürgerblock-Koalition bestehend aus RCDS, LHG, PARTEI und BTS gewählt. Bemerkenswert war dabei nicht nur, daß es auf der konstituierenden Sitzung geschah, sondern wie die Wahl ablief. In einer ungeheuerlichen Mißachtung des höchsten beschlußfassenden Gremiums der Studierendenschaft wurde von der erdrückenden Mehrheit des Bürgerblocks zunächst jede Frage, jede kritische Anmerkung, jeder Ansatz einer Debatte unter Zuhilfenahme von Geschäftsordnungsanträgen im Keim erstickt. Ebenso beispiellos war das Vorgehen bei der Wahl des StuPa-Präsidiums. Während in vergangenen Jahren das Präsidium sowohl aus Mitgliedern der Koalition als auch der Opposition bestand, wurde diesmal bereits im Vorfeld entschieden, die Posten im Präsidium nach Listenzugehörigkeit zu vergeben und das StuPa somit zu einem Abnickorgan für die Beschlüsse interner Kungelrunden zu degradieren.

Wie ist dieser Affront zu erklären? War er ein Audruck der gereizten Stimmung angesichts der vorzeitigen Veröffentlichungen einzelner Personalia und schließlich des Koalitionsvertrages? In diesem Falle hätte man besser daran getan, nach den undichten Stellen in den eigenen Reihen zu suchen, statt den Ärger am StuPa auszulassen. Oder spielten auch andere Beweggründe eine Rolle, nämlich der Schutz der rhetorisch und/oder inhaltlich schwächeren Mitglieder der Koalition vor der Diskussion? Hier wäre die Frage berechtigt, ob jemand für ein hochschulpolitisches Amt geeignet ist, der sich nicht auszudrücken vermag und einer kontroversen Debatte nicht standhält.

Die Praxis des Unterdrückens von Meinungsäußerungen der Opposition nahm erst bei der Wahl Kai Schumanns (PARTEI) zum AStA-Vorsitzenden ein Ende. Mit betont selbstbewußtem, selbstdarstellerischem Auftreten stellte er sich den Fragen aus dem StuPa und dem anwesenden Publikum. Mit zur Schau gestellter Planlosigkeit und reiner Machtgier entlarvte er in üblicher Manier die Mechanismen des bürgerlichen Politikbetriebs im Großen wie im Kleinen. So berechtigt dies auch sein mag, so fraglich ist, ob sich mit einer solchen Haltung das Amt des AStA-Vorsitzenden bestreiten lässt. Es bleibt daher abzuwarten, wie Kai Schumanns konkrete Amtsführung aussehen wird. Im weiteren Verlauf der Sitzung entspannte sich die Lage und die vorgeschlagenen Referentinnen und Referenten stellten in einer sachlichen Diskussion ihre Pläne und Ziele vor. Der Finanzreferentin Julia Buschhorn (LHG) gelang es sogar, Stimmen aus Teilen der Opposition zu bekommen, indem sie besonderes Interesse an ihrem Aufgabenbereich zeigte und im Gespräch mit dem ehemaligen Finanzreferenten Oliver Schwarz grundlegende Kenntnisse der Materie bewies.

Eine spannende Legislaturperiode steht also bevor und es bleibt zu hoffen, daß es trotz der notwendigen Härte in der politischen Auseinandersetzung nicht zu kleinlichen, persönlichen Streitereien kommt und sachliche Debatten im StuPa jederzeit möglich sind.


1 Antwort auf „Neuer AStA gewählt“


  1. 1 schmittis-welt.de » Blog Archive » Popcorn, Seifenblasen und ein neuer AStA Pingback am 24. Juli 2011 um 18:14 Uhr
Die Kommentarfunktion wurde für diesen Beitrag deaktiviert.



Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: